Archive for the ‘politik’ Category

Magazin zur Landtagswahl

18. Sep, 2008

Seit Monaten hatte ich nichts anderes im Kopf: die Landtagswahl. Jetzt ist endlich unser Magazin dazu im Druck.

Auch als PDF könnt Ihr es ansehen: stimme08

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Im Zweifel für den Angeklagten

08. Jul, 2008

Wie Gulli.com berichtet, muss ich für Menschen die über mein offenes Wlan ins Internet gehen nicht per se haften.
Wäre ja auch Quatsch, denn man kann mir ja nicht beweisen, dass ich illigale Dinge getan habe wenn es jeder tun kann.

Keine elektronische Stimmenauszählung

30. Jun, 2008

Wie mir eben der stellvertretende Landeswahlleiter (Kreutzholz) am Telefon mitteilte, wird es bei der kommenden Landtagswahl keine „elektronische Auszählunghilfe“ geben. Also weder Wahlcomputer noch Barcodescanner, diese seien nicht im Landesahlgesetz vorgesehen.

Es stimmt mich zwiespältig: ich wollte einen schönen, investigativen Artikel über elektronisch wählen schreiben, aber es freut mich natürlich dass dieser (noch) nicht nötig ist.

Ich erinnere an Hessi bei der Kommunalwahl …

Eitles Deutschland in Europa

08. Jun, 2008

„Ganz wird unsereins die Eitelkeit wohl nie los, aber man sollte wenigstens versuchen, sie mit der Zeit in würdigere Bahnen zu lenken.“ (Arthur Koestler, österreichischer Autor)

//creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/deed.de

Bild von jugendfotos.de, von tommy

Deutschland ist ein eitles Land: es muss sich nicht verteidigen, besteht aber trotzdem auf die Wehrpflicht.

Der Artikel 12a des Grundgesetzes besagt zwar: “Männer können vom vollendeten 18 Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.“ Diese Formulierung schreibt aber die Wehrpflicht nicht zwingend vor. So auch Roman Herzog, ehem. Verfassungsrichter und Bundespräsident: „Die Wehrpflicht ist ein so tiefer Eingriff in die individuelle Freiheit des jungen Bürgers, dass ihn der demokratische Rechtsstaat nur fordern darf, wenn es die äußere Sicherheit des Staates wirklich gebietet.“

Wegen der äußeren Sicherheit hält die Bundeswehr die allgemeine Wehrpflicht für unverzichtbar. Denn neben der Unterstützung bei Naturkatastrophen, Unglücksfällen und der Abwehr von Terrorismus, sorge sie für den Schutz Deutschlands vor Angriffen von Außen.

Die Statistik der Bundeswehr zeigt allerdings, dass nur ein Bruchteil der Soldaten tatsächlich eingesetzt wird. Von den rund 250.000 Beamten sind lediglich 7.300 Soldaten im Auslandseinsatz tätig. Die Bundeswehr könnte auf die derzeit 30.000 Wehrpflichtigen gut verzichten.

Natürlich würde die Abkehr von der allgemeinen Wehrpflicht bedeuten, dass auch der Zivi wegwfallen würde. Diese Lücke ließe sich aber mit freiwillig Sozialdienst-Leistenden (FSJ) füllen.

Zugegeben: die Terroristengefahr aus dem Ausland lässt sich nicht mit FSJ-Leistenden abwehren. Taliban, Al-Quaida und Co. stellen eine große Bedrohung dar, die bekämpft werden muss.

Die Bedrohung besteht aber nicht nur gegenüber Deutschland, sondern gegenüber ganz Europa. Deshalb sind eigene Armeen der einzelnen Staaten in der EU rein politische Machtmittel. Zur Verteidigung Europas wird eine europäische Armee benötigt.

Die Fraktionen sollten sich für diese Idee einsetzen und gemeinsame europäische Interessen vertreten.

Europa ist reif, nationale Eitelkeiten hinter sich zu lassen.


Von zwei magdeburger Melonen und einem knaggischem Münchner.

Wahre Gleichberechtigung …

04. Jun, 2008

… gibt es erst wenn auch eine dumme, hässliche Frau auf einem Chefsessel sitzen kann.

Wir schreiben unsere eigene Verfassung

13. Mai, 2008

Verfassungen sind etwas grundsätzliches. Aus ihnen resultieren alle anderen Gesetze. Sie sind so grundsätzlich, dass sie ohne juristische Vorkenntnisse, durch reine Auseinandersetzung mit der Ethik erschließbar sein sollten.

Sie repräsentieren einen Staat und eine oder mehrere Nationen und damit jeden einzelnen Menschen dieses Staates. Wie wäre es also, wenn wir uns unsere eigene Verfassung schreiben würden?

Um pragmatisch und lösungsorientiert zu arbeiten, arbeiten wir doch einfach an einer europäischen Verfassung, so könnte sich noch die Chance ergeben, dass die EU irgendwann doch noch eine echte Demokratie wird.

Jeder der Lust hat, soll daran mitschreiben. Koordinierung? Kommunikation? Abstimmung? In Zeiten von Google-Groups, Blogkommentaren und Wikipedia kein Problem mehr.

Was sagst Du dazu? Geb ein Kommentar ab!

http://unsereverfassung.pbwiki.com/, hier gibt es ein Wiki, wo wir es einfach mal ausprobieren können,

http://groups.google.com/group/unsereverfassung/, hier eine Gruppe wo wir darüber diskutieren können.

Kommunalwahl in Bayern

29. Feb, 2008

Ein sehr guter Artikel, natürlich sehr Subjektiv, ist hier zu finden. Hessi, der Autor des Blogs hat auch ein Interview bei Bits und So gegeben, in dem er berichtet, wie er gerne Wahlhelfer geworden wäre und dann ausgeschlossen wurde, weil er „Verwaltungsinterna“ im Internet veröffentlicht hat (Interna bei Wahlen?).

Super Interview

14. Nov, 2006

Bei Leute auf SWR1 gab es ein Interview mit Götz Werner. Dank Web 2.0 auch als Podcast verfügbar.

Die Seite zur Sendung gibts hier.
Die Datei hier.
Podcastfeed hier.

Grundeinkommen

17. Jul, 2006

Der Rheinische Merkur schrieb heute ein sehr interessanten Artikel über das Grundeinkommen. Wirklich lesenswert!!!
http://www.merkur.de/2006_28_Solidaritaet_neu.13819.0.html?&no_cache=1

super Vortrag von Götz Werner

10. Jul, 2006

Im Juni 06 sprach Götz Werner im Berner Casino über unsere Gesellschaft. Mit bestechender Logig und brillianter Rethorik sprach und bewegte der Kaufmann sich. Werner versuchte den Hörern den Horizont zu öffnen und unter anderem die Themen bedingungsloses Grundeinkommen und Konsumsteuer nahe zu bringen. Möglicherweise ist es auch gelungen, zumindest ist während dem Einstundenvortrag keine Unruhe aufgekommen.
Ansehen kann man den Vortag hier:

Noch mehr Videos zu dem Thema gibts hier: http://www.grundeinkommen.tv